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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen


  1. Geltungsbereich
    Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für die Bestellung und Zusendung von Waren, die der Kunde über den Webshop von Notz Uhren & Schmuck bestellt Für alle mit dem Unternehmen abzuschließenden oder abgeschlossenen erstmaligen, laufenden und künftigen Geschäfte gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen. Das Unternehmen erkennt von den vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Auftraggebers nicht an. Diese werden selbst dann nicht Vertragsbestandteil, wenn das Unternehmen ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. Mit der Erteilung des Auftrages wird die ausschließliche Gültigkeit dieser Geschäftsbedingungen durch den Kunden anerkannt.


  2. Angebot und Vertragsschluss
    Die Präsentation von Waren auf der Homepage von Notz Uhren & Schmuck stellt kein bindendes Angebot von Notz Uhren & Schmuck i.S.d. § 145 BGB dar. Erst die Bestellbestätigung einer Ware durch Notz Uhren & Schmuck ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB.
    Der Vertrag zwischen Notz Uhren & Schmuck und dem Kunden über die vom Kunden ausgewählten und in den Warenkorb eingebrachten Waren kommt zustande durch das Ausfüllen des auf der Webseite bereitgestellten Bestellformulars und Absenden dieses Formulars durch Anklicken des Feldes «Kaufen» bzw. durch Betätigen der «Enter»-Taste (verbindliches Angebot des Kunden) einerseits und durch die Annahme dieses Angebots durch Notz Uhren & Schmuck durch Übersendung einer Annahmeerklärung an die vom Kunden im Bestellformular angegebene E-Mail-Adresse und Eingang dieser Erklärung in dem der Adresse zugeordneten E-Mail-Postfach des Kunden, andererseits, spätestens jedoch mit Lieferung der bestellten Ware.
    Die automatische Bestelleingangsbestätigung an den Kunden nach Eingang der Bestellung bei Notz Uhren & Schmuck stellt noch keine Annahme des Vertragsangebots dar. Die automatische Bestelleingangsbestätigung enthält u. a. die Belehrung des Verbrauchers über sein Widerrufsrecht in Textform.
    Notz Uhren & Schmuck ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach dessen Eingang bei Notz Uhren & Schmuck anzunehmen. Die Annahme kann entweder schriftlich, per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware an den Besteller erklärt werden.
    Etwaige Eingabefehler bei Abgabe der Bestellung kann der Kunde bei der abschließenden Bestätigung vor der Kasse erkennen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion sowie durch Betätigen der «Zurück-Funktion» des Internet-Browsers vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren. Der Vertragstext wird von Notz Uhren & Schmuck nicht gespeichert, der Kunde kann diese Vertragsbedingungen jederzeit über die Unterkategorie «AGB» von der Startseite aus erreichen und einsehen. Der Kunde hat damit die Möglichkeit, diese AGB mit der «Druck-Funktion» des Internet-Browsers auszudrucken oder die entsprechende Webseite lokal zu speichern.
    Verträge kommen ausschließlich mit Notz Uhren & Schmuck zustande.
    Vertragssprache ist Deutsch.


  3. Widerrufsrecht, Widerrufsbelehrung, Widerrufsfolgen
    Das Widerrufsrecht gilt ausschließlich für Verbraucher i.S.d. § 13 BGB.
    Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
    Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
    Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
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    Notz Uhren & Schmuck
    Inhaber Michael Rother e.K.
    Marktstraße 5
    88299 Leutkirch
    Fax: 07561-913447
    -----------------------------
    mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
    Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
    Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

    Folgen des Widerrufs
    Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
    Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
    Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
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    Ende der Widerrufsbelehrung


  4. Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14, Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:
    Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumer/odr/ finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.


  5. Preise und Versandkosten
    Maßgeblich sind die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung auf www.uhren-notz.de, www.notz-uhren.de und www.notz.shop angegebenen Preise. Diese Preise verstehen sich ab Notz Uhren & Schmuck und gelten in Euro. Diese Preise sind Bruttopreise, d. h. inklusive des jeweiligen, gesetzlichen Umsatzsteuersatzes und exklusive der jeweiligen Versandkosten.
    Zuzüglich zu den angegebenen Preisen veranschlagt Notz Uhren & Schmuck für Standardzustellungen innerhalb Deutschlands Versandkosten in Höhe von 6,90 €. Für alle übrigen Sendungen, insbesondere außerhalb Deutschlands werden Versandkosten gemäß der jeweils aktuellen Versandkostenliste von Notz Uhren & Schmuck erhoben.
    Der Kaufpreis wird sofort mit der Annahme der Bestellung fällig. Der Kunde kann die Zahlung in Vorkasse per Lastschrifteneinzug, per Nachnahme, per Paypal oder per Kreditkarte leisten. Liegt die Lieferadresse außerhalb der Bundesrepublik Deutschland, so kann der Kaufpreis ausschließlich per Kreditkarte beglichen werden.
    Kommt der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, ist Notz Uhren & Schmuck im kaufmännischen Verkehr berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB zu berechnen; bei Verträgen mit Verbrauchern beträgt der Zinssatz 5%. Jeder Partei bleibt der Nachweis eines höheren Schadens vorbehalten.


  6. Lieferung
    Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager von Notz Uhren & Schmuck oder eines ihrer Lieferanten an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
    Sofern nicht für einzelne Artikel auf der jeweiligen Angebotsseite spezifische Lieferfristen geregelt sind, erfolgt die Lieferung innerhalb von 7-10 Werktagen.
    Das Recht zu zumutbaren Teillieferungen bleibt Notz Uhren & Schmuck ausdrücklich vorbehalten.
    Falls der Lieferant von Notz Uhren & Schmuck diesen nicht mit der vom Kunden bestellten Ware beliefert, ist Notz Uhren & Schmuck zum Rücktritt berechtigt, es sei denn Notz Uhren & Schmuck trifft insoweit ein Verschulden. In diesem Fall wird Notz Uhren & Schmuck den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Sollte der Kaufpreis bereits entrichtet sein, so erstattet Notz Uhren & Schmuck dem Kunden diesen unverzüglich. Der vorstehende Vorbehalt der Selbstbelieferung sowie das damit zusammenhängende Rücktrittsrecht gilt, sofern der Kunde Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist, nur für den Fall, dass mit dem Zulieferer ein konkretes Deckungsgeschäft geschlossen wurde, der Zulieferer Notz Uhren & Schmuck insoweit im Stich gelassen hat und Notz Uhren & Schmuck eine eventuelle Falsch- oder Nichtbelieferung nicht zu vertreten hat.


  7. Zahlung
    Zahlung per Nachnahme.
    Der Rechnungsbetrag plus pauschale Nachnahmegebühr in Höhe von 3,50 € (Inland) werden bei der Lieferung an den Zusteller bar bezahlt.

    Zahlung per Vorkasse
    Der Rechnungsbetrag ist auf unser Konto wie in § 1 genannt zu überweisen. Nach Zahlungseingang (Verfügbarkeit voraus gesetzt) erfolgt die Auslieferung der Ware.

    Zahlung per Kreditkarten
    Die Belastung Ihres Kreditkartenkontos erfolgt mit Abschluss der Bestellung.

    Zahlung per Bankkarten - Giropay
    Die Belastung Ihres Girokontos erfolgt mit Abschluss der Bestellung.

    Zahlung per Paypal
    Die Belastung Ihres PayPal Kontos erfolgt mit Abschluss der Bestellung.


  8. Eigentumsvorbehalt
    Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung durch den Kunden Eigentum von Notz Uhren & Schmuck. Im kaufmännischen Verkehr geht das Eigentum an der Kaufsache erst beim Eingang aller Zahlungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung auf den Kunden über. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne die ausdrückliche Einwilligung von Notz Uhren & Schmuck nicht zulässig.
    Ist der Kunde mit einer Zahlung ganz oder teilweise in Verzug, stellt er seine Zahlungen ein und ergeben sich sonst berechtigte Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit, so ist er nicht mehr berechtigt, über die Ware zu verfügen. Notz Uhren & Schmuck kann in einem solchen Fall die Einziehungsbefugnis des Kunden gegenüber dem Warenempfänger widerrufen. Notz Uhren & Schmuck ist dann berechtigt, Auskunft über die Warenempfänger zu verlangen, diese vom Übergang der Forderungen auf Notz Uhren & Schmuck zu benachrichtigen und die Forderungen des Kunden gegen die Warenempfänger einzuziehen.


  9. Gewährleistung
    Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, ist der Kunde nach seiner Wahl zur Nacherfüllung in Form einer Mangelbeseitigung oder zur Lieferung einer neuen mangelfreien Sache berechtigt.
    a) Schlägt die Nacherfüllung mehr als zweimal fehl oder hat der Kunde erfolglos eine angemessene Frist zur Nacherfüllung bestimmt, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Rücktritt oder Minderung zu verlangen.
    b) Die Verjährungsfrist beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
    c) Mängelhaftungsfälle sind unmittelbar mit uns abzuwickeln. Verhandlungen mit unabhängigen Vertretern, die nicht unmittelbar bei uns beschäftigt sind, stellen keine Verhandlungen im Sinne des § 203 I BGB dar.
    d) Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit uns keine vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Für die Verletzung von Nebenleistungspflichten mit Ausnahme von vorvertraglichen Nebenleistungspflichten haften wir nicht bei leichter Fahrlässigkeit.
    e) Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und anderen zwingenden gesetzlichen Vorschriften.
    f) Im Falle eines von uns zu vertretenden Lieferverzuges haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen, wobei Verzugsschäden nur ersetzt werden, wenn uns, unserem gesetzlichen Vertreter oder unserem Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorzuwerfen ist. Der Ersatz des Verzugsschadens ist auf den vorhersehbaren typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.


  10. Hinweis zur Batterieverordnung Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder Akkus oder mit der Lieferung von Uhren oder anderen Geräten, die Batterien oder Akkus enthalten, sind wir verpflichtet, Sie gemäß der Batterieverordnung auf Folgendes hinzuweisen:
    Batterien oder Akkus dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien oder Akkus als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien oder Akkus nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in deren unmittelbarer Nähe (zum Beispiel in kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben. Sie können Batterien auch per Post an uns zurücksenden. Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. In der Nähe dieses Mülltonnensymbols befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes. Cd steht für Cadmium, Pb für Blei und Hg für Quecksilber.


  11. Datenschutz Die vom Kunden mitgeteilten personenbezogenen Daten (Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Geburtsdatum etc.) werden im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften des Datenschutzrechtes, insbesondere denjenigen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Telemediengesetzes (TMG) verwendet. Die vom Kunden mitgeteilten personenbezogenen Daten, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), werden ausschließlich zur Abwicklung der zwischen dem Kunden und Notz Uhren & Schmuck abgeschlossenen Verträge verwendet, etwa zur Zustellung von Waren an die vom Kunden angegebene Adresse.


  12. Schlussbestimmung und Gerichtsstand
    Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
    Das Vertragsverhältnis unterliegt ausschließlich deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
    Für Verträge mit Vollkaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen gilt als Gerichtsstand und Erfüllungsort Leutkirch, mit der Maßgabe, dass Notz Uhren & Schmuck berechtigt ist, auch am Ort der Sitzes oder der Niederlassung des Kunden zu klagen.


Stand: März 2013

Anbieterkennzeichnung gem. § 5 TMG:
Notz Uhren & Schmuck
Inhaber Michael Rother e.K.
Marktstraße 5
88299 Leutkirch
Telefon: 07561-2434
Fax: 07561-913447
E-Mail: info@uhren-notz.de

HRB: 115-L, Amtsgericht Ravensburg

Ust.Id.: DE157483982